Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Patentstreitigkeiten beschäftigen die Smartphone-Hersteller seit Jahren, ein Beispiel ist das Verkaufsverbot für Geräte von OnePlus, Oppo und Vivo, das diese Hersteller für mehrere Monate vom deutschen Markt ausgeschlossen hat, bis eine Einigung erzielt werden konnte.

Jetzt hat es auch Lenovo erwischt: Das Landgericht München I hat in erster Instanz einer Klage des Technologieentwicklers Inter Digital (IDC) stattgegeben, bei der um die Verletzung von Patenten im Bereich WWAN geht. Das betrifft alle Lenovo-Geräte mit integriertem Mobilfunkzugang wie Laptops oder Tablets, vor allem aber alle Smartphones der Tochter Motorola.

Deren Verkauf durch Motorola selbst ist damit ab sofort untersagt, auf der eigenen Website können offenbar bereits keine Geräte mehr bestellt werden. Laut Informationen der «Wirtschaftswoche» habe der Kläger eine Kaution in Höhe von vier Millionen Euro beim Gericht hinterlegt, damit die «vorläufige Vollstreckung» in Kraft treten kann. Bei den früheren Verkaufsverboten für andere Hersteller war aber der Handel zunächst nicht betroffen, da er noch seine vorhandene Ware abverkaufen konnte.

Lenovo will gegen den Bann weiter juristisch vorgehen. In einem Statement heisst es: «Wir respektieren die Entscheidung des Münchner Gerichts, stimmen damit aber nicht überein, weil wir glauben, dass IDC gegen seine rechtliche Pflicht verstossen hat, seine Technologie zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen (FRAND) an Lenovo und seine Zulieferer zur Verfügung zu stellen.» Das sei aber unerlässlich, wenn man den Endkunden weiterhin Produkte zu günstigen Preisen zugänglich machen wolle.