Informatikprojekt von Berner Polizei und Justiz erleidet Rückschlag

Mit einer innovativen Plattform namens Nevo/Rialto sollte die Berner Justiz in die digitale Zukunft geführt werden, so zumindest die Affiche vor einigen Jahren. Eine neue Software sollte die Abläufe bei der Polizei verbessern und eine Brücke schlagen zur Staatsanwaltschaft, mit der eine enge Zusammenarbeit besteht.

2016 sprach der Grosse Rat über 13 Millionen Franken für das Projekt, das sich in der Folge dann aber als zäh erwies. Kinderkrankheiten bei der Einführung des Systems - zunächst bei der Kantonspolizei - sorgten für Schlagzeilen, ebenso steigende Kosten. Bis heute wurden insgesamt 23,6 Millionen Franken in Nevo/Rialto investiert, wie der kantonale Sicherheitsdirektor Philippe Müller der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstag sagte.

Bei der Polizei wird die Plattform seit drei Jahren nun «zufriedenstellend» betrieben, wie die bernische Sicherheitsdirektion, die Generalstaatsanwaltschaft und die Kantonspolizei in einer Mitteilung vom Donnerstag schreiben. Die Brücke zur Staatsanwaltschaft ist bisher nur zu kleinen Teilen umgesetzt.

Voraussichtlich keine Weiterentwicklung mehr

Nun teilten die Lieferanten, Swisscom und Deloitte, der Polizei und Staatsanwaltschaft Mitte Juli mit, dass die technische Grundlage für das System voraussichtlich nicht mehr weiterentwickelt werde. Diese Ankündigung sei unerwartet gekommen, betonte Müller. «Wir konnten nicht wissen, dass die SAP-Basis allenfalls nicht mehr weiterentwickelt wird.»

Zudem sei das Interesse anderer nationaler oder internationaler Polizeien und Staatsanwaltschaften an der Plattform ausgeblieben, liessen die Lieferanten die Berner Justiz in ihrem Schreiben wissen.

Noch liege kein definitiver Entscheid vor, führte Müller aus. Es brauche nun Verhandlungen, denn: «Wir haben einen gültigen Vertrag». Der Betrieb der Plattform sei für die kommenden Jahre, genauer gesagt bis 2033, gesichert, sagte Müller.

Dennoch: «Aufgrund dieser veränderten Ausgangslage sind wir gezwungen, die angestrebte Gesamtlösung neu zu beurteilen - wir erwarten entsprechende Vorschläge von den Lieferantinnen Swisscom und Deloitte, die wir genau prüfen werden», sagte Müller.

In den kommenden Wochen und Monaten sollen Lösungs- und Anschlussoptionen geprüft und aufgearbeitet werden. Voraussichtlich im Herbst 2025 will der Kanton dazu informieren.

Andere Ausgangslage

Im Rahmen dieser Standortbestimmung wird laut Mitteilung zu berücksichtigen, dass sich die Ausgangslage der Staatsanwaltschaft von jener der Kantonspolizei Bern unterscheidet: Während das System bei der Polizei läuft, hat die Staatsanwaltschaft nur erst kleine Teile der Brückenlösung umgesetzt.

Dazu kommt laut Mitteilung, dass in wenigen Jahren schweizweit der elektronische Rechtsverkehr eingeführt werden soll und die Staatsanwaltschaft zu diesem Zeitpunkt über eine kompatible Fachapplikation verfügen muss.

Diese Ausgangslage könne dazu führen, dass sich für die Kantonspolizei und die Staatsanwaltschaft unterschiedliche Lösungsansätze anbieten, wobei die Staatsanwaltschaft auch den jeweiligen Zeitbedarf zu berücksichtigen habe.

Keine einfache Aufgabe, wie Müller einräumt. Für den Polizeibereich gebe es gewisse Lösungen anderer Kantone, allerdings ohne die vom Kanton Bern angestrebte Brücke zur Staatsanwaltschaft.