Berner Stadtrat spricht weiteren Kredit für Citysoftnet-Nachwehen
Informatik
Obwohl der Entscheid mit 48 zu 17 Stimmen bei 6 Enthaltungen eher deutlich ausfiel, nutzten zahlreiche Ratsmitglieder die Gelegenheit, um ihren Unmut über die Mehrkosten - ein weiteres Mal - zum Ausdruck zu bringen.
«Wir erwarten endlich eine seriöse Budgetierung», sagte Corina Liebi (GLP/EVP) und bezeichnete das Vorgehen des Gemeinderats als naiv. Neben ihrer Fraktion lehnten auch SVP und Mitte die Vorlage ab. «Es geht hier um einen Millionenbetrag», betonte Nik Eugster (FDP), dessen Fraktion Stimmfreigabe beschlossen hatte.
Der Nachkredit bezieht sich auf das Amt für Erwachsenen- und Kindesschutz (EKS) und umfasst hauptsächlich Personalkosten und externe Dienstleistungen. Er ist laut Vortrag des Gemeinderats nicht vollumfänglich Citysoftnet geschuldet, sondern teilweise auch dem Fachkräftemangel. Zudem hätten Massnahmen der eingesetzten Taskforce Mehrkosten verursacht.
Stadt fordert mehr Zeit
Kritisiert wurde auch die Reaktion der Stadt auf die Absicht des Kantons, die Fallführung der Sozialdienste seiner Gemeinden per 2029 zu vereinheitlichen. Das Millionenprojekt Citysoftnet würde damit wenige Jahre nach Einführung wieder hinfällig.
Die Stadt Bern habe beim Kanton mehr Zeit gefordert, ehe die Umstellung verbindlich wird, hielt der Gemeinderat im Vorfeld fest. Die Umstellung wäre gegenüber den Steuerzahlenden schwierig zu rechtfertigen, hiess es weiter, was Liebi als «scheinheilig» bezeichnete.
Gemäss aktuellem Stand muss die Stadt Bern bis spätestens 2031 auf das «Neue Fallführungssystem im Kanton Bern» (NFFS) wechseln. Die erste Pilotgemeinde hat das System diesen August eingeführt, wie Gemeinderat Alec von Graffenried ausführte.
Citysoftnet ist ein gemeinsames Projekt der Städte Bern, Basel und Zürich. Das EKS sowie die städtischen Sozialdienste Berns haben die Software im Juni 2023 eingeführt. Die Umstellung hatte ein überlastetes Personal und Nachkredite von inzwischen fast 10 Millionen Franken zur Folge.
