Beiratstreffen Digitale Schweiz zu digitaler Souveränität

Unter der Leitung von Bundesrat Martin Pfister, Chef VBS, und mit Teilnahme von Bundeskanzler Viktor Rossi trafen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Kantonen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Austausch über den Umgang mit digitalen Abhängigkeiten und damit verbundenen Risiken. Die Diskussionen drehten sich um Anforderungen und Handlungsmöglichkeiten bezüglich Reduktion und Diversifizierung von digitalen Abhängigkeiten.

Der Bundesrat definierte im Bericht in Erfüllung des Postulats 22.4411 Z’graggen digitale Souveränität als Fähigkeit des Staates, «über die erforderliche Kontroll- und Handlungsfähigkeit im digitalen Raum zu verfügen, um die Erfüllung staatlicher Aufgaben sicherzustellen». Wie die Schweiz ihre digitale Souveränität stärken kann, hängt neben den politischen Zielsetzungen auch von den verfügbaren Ressourcen, insbesondere den vorhandenen Fachkräften ab.

Nach einer Einführung zu geopolitischen Risiken und internationalen Entwicklungen durch Myriam Dunn Cavelty vom Center for Security Studies (CSS) der ETHZ und einem Erfahrungsbericht zu Open Source Software beim Bundesgericht durch Daniel Brunner diskutierten die Teilnehmenden über ihre Erwartungen an die Schweizer Behörden und über verschiedene Ansätze zur Stärkung der digitalen Souveränität. Neben der Gewährleistung der Vertraulichkeit von Daten wurde auch die Verfügbarkeit von Daten, Diensten und Infrastruktur thematisiert.

Digitale Autarkie ist für die Schweiz weder realistisch noch erstrebenswert. Durch Kooperationen mit der Privatwirtschaft und den Hochschulen sowie mit gleichgesinnten Staaten können jedoch alternative Angebote aufgebaut und verfügbar gemacht werden, um die Wechselfähigkeit und damit die Handlungsfähigkeit auf der Seite der Anwendenden zu verbessern. Ein Beispiel hierfür ist das Netzwerk souveräne digitale Schweiz, an welchem sich Behörden, staatsnahe Betriebe, Hochschulen, Vereine, Verbände und viele Akteure aus der Privatwirtschaft beteiligen.

Beirat Digitale Schweiz: Austausch zu Schwerpunkten im Bereich der Digitalisierung

An den Beiratstreffen Digitale Schweiz tauschen sich Mitglieder des Bundesrates und der Bundeskanzler mit Vertreterinnen und Vertretern von Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Behörden und Zivilgesellschaft zu Themen der digitalen Transformation aus. Die Treffen finden mehrmals jährlich in wechselnder Zusammensetzung statt, jeweils unter dem Vorsitz eines Mitglieds des Bundesrates oder des Bundeskanzlers. Der Bundesrat bestimmt jährlich Fokusthemen der Strategie Digitale Schweiz. Zu jedem Fokusthema findet ein Beiratstreffen statt. Organisiert werden die Treffen durch die Bundeskanzlei.